Mittwoch, 9. April 2014
Stellungswechsel der Parteien
timmeyniklas, 23:54h
Sollten Parteien nicht ihre Werte verteidigen, unabhängig, ob sie derzeit Koalitions- oder Oppositionspartner sind?
Ja sie sollten!
Was bringt es, wenn Parteien in der Opposition den aktuellen Kurs kritisieren, nur um später dieses Kurs zu verteidigen.
Das ist derzeit wieder aktuell. In der letzten Jahren regierte CDU/FDP und LINKE/SPD/GRÜNE waren in der Opposition. Besonder die SPD und die Grünen, hatten das Zeil gemeinsam zu koalieren. Thementechnisch zeigten sie sich fast immer geschlossen.
Heute bildet die SPD mit der CDU die Regierung und auf einmal hat sich die SPD zu den Standpunkten der GRÜNEN distanziert.
Natürlich ist die Parlamentsarbeit von Kompromissen geprägt, doch sollten sie nicht ihren Standpunkt verwässern bzw. aufgeben.
Man kann zwar festhalten, dass die SPD in der Koalition einige ihrer wichtigen Standpunkte durchbringen konntel, doch haben sich diese von vornherein der CDU angepasst.
Bringen uns Parteien und somit Repräsentanten die ihre Stellung wechseln? NEIN!
Parteien müssen ihren Schwerpunkt festlegen und sollten dieses großteils beibehalten. Es gibt zwar immer Ausnahmen, doch sind diese eher die Seltenheit. Ein Beispiel hierfür wäre, das nach dem Reaktorunglück in Fukushima, keine Partei mehr an Atomenergie festhalten konnte.
Bleiben wir bei dem Beispiel der SPD. Diese wurde als Arbeiterpartei gegründet und sollte die interessen des "kleinen Mannes" vertreten. Heute ist hiervon nichts mehr zu sehen. Eine wirkliche Arbeiterpartei hätte bereits Reiche stärker besteuern lassen, anstatt den Komunen immer mehr Finanzmittel zu streichen.
Die SPD sollte sich entscheiden, ob sie zurück zu ihren Wurzeln gehen will oder nicht. Sollte letzteres der Fall sein, könnte sie sich theoretisch auch auflösen. So wie sie derzeit als "Partner" der CDU-Übermacht agiert, hat sie in den letzten Jahren oft bewiesen, dass sie keine alternative zu der CDU darstellt. Als Opposition kritisert sie diese zwar gerne, doch ist darvon nichts mehr zu sehen, seitdem sie mitregieren "darf". Schon sind kritische Töne vergessen und es wird fortan jede Entscheidung gelobt.
Es sollten nicht zwingend einzelne Parteien an den Pranger gestellt werden, doch sollte man sich mal Gedanken machen, wie plausibel das Agieren der Parteien derzeit ist. Von dem Politkwechsel durch Rot-Grün, ist derzeit nichts mehr zu erkennen. Sowohl SPD als auch Grüne haben sich für die CDU geöffnet, um demnächst mögliche Koalitionspartner zu werden.
Wollte man vor kurzen nicht die Regierung, insbersondere Frau Merkel gemeinsam ablösen?
Anstatt die Politik der CDU abzulösen, haben sich beide für den Weg des hochlobens entschieden...
Ja sie sollten!
Was bringt es, wenn Parteien in der Opposition den aktuellen Kurs kritisieren, nur um später dieses Kurs zu verteidigen.
Das ist derzeit wieder aktuell. In der letzten Jahren regierte CDU/FDP und LINKE/SPD/GRÜNE waren in der Opposition. Besonder die SPD und die Grünen, hatten das Zeil gemeinsam zu koalieren. Thementechnisch zeigten sie sich fast immer geschlossen.
Heute bildet die SPD mit der CDU die Regierung und auf einmal hat sich die SPD zu den Standpunkten der GRÜNEN distanziert.
Natürlich ist die Parlamentsarbeit von Kompromissen geprägt, doch sollten sie nicht ihren Standpunkt verwässern bzw. aufgeben.
Man kann zwar festhalten, dass die SPD in der Koalition einige ihrer wichtigen Standpunkte durchbringen konntel, doch haben sich diese von vornherein der CDU angepasst.
Bringen uns Parteien und somit Repräsentanten die ihre Stellung wechseln? NEIN!
Parteien müssen ihren Schwerpunkt festlegen und sollten dieses großteils beibehalten. Es gibt zwar immer Ausnahmen, doch sind diese eher die Seltenheit. Ein Beispiel hierfür wäre, das nach dem Reaktorunglück in Fukushima, keine Partei mehr an Atomenergie festhalten konnte.
Bleiben wir bei dem Beispiel der SPD. Diese wurde als Arbeiterpartei gegründet und sollte die interessen des "kleinen Mannes" vertreten. Heute ist hiervon nichts mehr zu sehen. Eine wirkliche Arbeiterpartei hätte bereits Reiche stärker besteuern lassen, anstatt den Komunen immer mehr Finanzmittel zu streichen.
Die SPD sollte sich entscheiden, ob sie zurück zu ihren Wurzeln gehen will oder nicht. Sollte letzteres der Fall sein, könnte sie sich theoretisch auch auflösen. So wie sie derzeit als "Partner" der CDU-Übermacht agiert, hat sie in den letzten Jahren oft bewiesen, dass sie keine alternative zu der CDU darstellt. Als Opposition kritisert sie diese zwar gerne, doch ist darvon nichts mehr zu sehen, seitdem sie mitregieren "darf". Schon sind kritische Töne vergessen und es wird fortan jede Entscheidung gelobt.
Es sollten nicht zwingend einzelne Parteien an den Pranger gestellt werden, doch sollte man sich mal Gedanken machen, wie plausibel das Agieren der Parteien derzeit ist. Von dem Politkwechsel durch Rot-Grün, ist derzeit nichts mehr zu erkennen. Sowohl SPD als auch Grüne haben sich für die CDU geöffnet, um demnächst mögliche Koalitionspartner zu werden.
Wollte man vor kurzen nicht die Regierung, insbersondere Frau Merkel gemeinsam ablösen?
Anstatt die Politik der CDU abzulösen, haben sich beide für den Weg des hochlobens entschieden...
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