RedBrain

Viele ukrainische Soldaten haben sich den prorussischen "Rebellen" ergeben und oder sind zu ihnen übergelaufen.
Sie begründen diesen Schritt damit, dass sie nicht auf ihre Mitbürger schießen wollen. Entscheident ist, dass von Mitbürgern gesprochen wird. Obwohl der Westen eher mit Europa und der Osten eher mit Russland sympatisiert, gehören beide Teile zur Ukraine. Eine Lösung kann nur mit einem Dialog beider Seiten getroffen werden, alles andere würde das Stimmrecht bestimmter Gruppen beschneiden. Eine Entscheidung wie das LAnd demnächst ausgerichtet sein soll, muss auch mit den prorussischen Menschen getroffen werden. Bisher werden jedoch besonders diese Menschen ignoriert. Laut Medien ist die gesamte Ukraine pro westlich, jegliche Meinungen die diesem Bild widersprechen, kommen von Menschen die von Russland eingeschüchtert oder von Russland geschickt worden sind. Dieses Bild ist falsch. Die Ostukraine war schon immer prorussisch und bisherige Regierungen haben dies stets bedacht.
Doch der Putsch Janukowitschs geschah nur auf Wunsch der westlichen Bevölkerung. Seit diesem Ereignis, werden die Interessen des Ostens ignoriert. Angebliche Berichte und verfälschte Fotos von russischen Armeen, die sich an der Grenze positionieren verzerrten das Bild. Die Truppen waren bereits seit langem positioniert und kein Ergebnis aktueller Ereignisse. Doch wieso wird Russland kritisiert, dass Truppen stationiert sind? Der Westen in Form der Nato hat selber Truppen in die Ukraine geschickt. Alleine Deutschland hat 6 Flugzeuge und ein Schiff vor Ort. Wenn die Nato den Westen der Ukraine verteidigt, ist es dann nicht nur mehr als logisch, dass Russland den Osten verteidigt?
Wenn die Ukrainischen Soldaten zeigen, dass sie keinen Konflikt mit der eigenen Bevölkerung haben wollen, so sollte die Nato oder sonstige Außerstehenden diesen Konflikt nicht fortführen wollen.
Der Putsch Janukowitschs war nicht im Interesse der Ostukraine, sollte man weiterhin die Interessen dieser Gruppe ignorieren, so darf man sich nicht wundern, dass besonders hier die Rufe nach einer Unabhängigkeit und Abspaltung von der Ukraine lauter werden.
Im Idealfall, wird eine Lösung per Dialog gefunden, mit denen die gesamte Ukraine leben kann, sollte jedoch weiterhin nur der pro-Westliche Teil unterstützt werden bzw. westliche Interessen in die ukraine gebracht werden, so muss ersthaft über eine Spaltung nachgedacht werden.
Im Bezug auf die demnächst kommende Wahl, ist zu hoffen, dass die kommende Regierung Gespräche mit Europa und Russland führt. Ansonsten vertritt die Regierung den Willen der Ukraine nicht ausreichend, um sie zu regieren. Entscheidend ist auch, dass die Wahl ohne Störungen von außen stattfinden kann.

Russland erhöht die Gaspreise für die Ukraine und diese stellen die Zahlungen für Gas komplett ein, da sie mit der Verteuerung nicht einverstanden sind und diese als nicht marktkonform betrachten. Amerika kritisiert politische Konflikte mit Rohstoffen austragen zu wollen.

Sollte Russland den Gashahn Richtung Ukraine dichtmachen, so wären hiervon auch andere europäische Länder betroffen.

Nun der Reihe nach:
Kann ein Anbieter seine Kunden nicht selber auswählen?
Wenn Russland die Ukraine nicht mehr beliefern möchte, ist das nicht ihr Recht? Wäre es nicht fast logisch, den Handel mit gewissen Ländern zu beschränken, wo es doch diese waren die die Sanktionen gegen Russland mitgetragen haben?
Passend hierzu ist die Haltung USA. Eine Äußerung, wie man darf politische Gegner nicht mit einem "Ressourcenkrieg" bekämpfen ist mehr als heuchlerisch. Hierfür muss man nur die Haltung der USA gegenüber "linken" Regierungen betrachten. Handelssanktionen gegen Kuba und Venezuela, sowie direktes Einmischen in den Wahlkampf in Venezuela, Unterstützung, der proamerikanischen Opposition.
Ein Land, das wie kein anderes sich in die Innenpolitik anderer Länder einmischt, sollte eigentlich zu solchen Themen einfach schweigen.
Doch es ist dem Bild geschuldet, dass Russland immernoch der "Feind" ist. Während Russland "radikale böse" Oppositionelle unterstützt, verstärken die USA die demokratischeren undgerechteren Politiker. Solange dieses falsche Bild in den Köpfen ist, kann wohl keine "richtige" Politik erwartet werden.

Zu der Haltung der Staaten passt auch folgendes:
Es wurde abgestimmt, ob die Embargos gegen Venezuela weiter gemacht werden sollen. Als ein afrikanisches Land dies verneinte, wurde zufälligerweise die Entwicklungshilfe, die Amerika zahlte relativ stark reduziert.

Für die Menschen in der Ukraine, währe ein Lieferungsstopp von Gas natürlich sehr negativ, doch kann man Russland hierfür die Schuld geben? War es nicht vielmehr die EU und USA die mit ihrer Haltung und Sanktionslust, den Konflikt weiter aufgebauscht haben? Wie kann die EU Amerika kritisieren, sie würde Truppen aufstellen, während man selber den Raketenschild Richtung Russland erneuert und verstärkt?

Außerdem müssen wir erstmal anerkennen, dass wir nicht wissen, was in der Ukraine wirklich passiert und passiert ist, sondern nur das was die Medien uns wissen lassen. Wie in jedem (Bürger-)krieg, wurde berichtet, dass die Prorussischen die aggressiven seien. In der Ukraine sollte die Regierung mit Scharfschützen auf politischen Gegner geschossen haben. Es wurde ein schlechtes Bild der Regierung gezeichnet. Doch was ist der derzeitige Stand hierzu? Die Scharfschützen waren wohl doch auf Seite der Opposition. Ausnahmweise, war die Regierung und deren Institutionen nicht die Seite, von der ein Großteil der Gewalt ausging.

Da die Lage in der Ukraine sehr aktuell ist, und sich noch oft verändern wird, werde ich hierzu demnächst wohl öfters noch was schreiben

Sollten Parteien nicht ihre Werte verteidigen, unabhängig, ob sie derzeit Koalitions- oder Oppositionspartner sind?
Ja sie sollten!
Was bringt es, wenn Parteien in der Opposition den aktuellen Kurs kritisieren, nur um später dieses Kurs zu verteidigen.
Das ist derzeit wieder aktuell. In der letzten Jahren regierte CDU/FDP und LINKE/SPD/GRÜNE waren in der Opposition. Besonder die SPD und die Grünen, hatten das Zeil gemeinsam zu koalieren. Thementechnisch zeigten sie sich fast immer geschlossen.
Heute bildet die SPD mit der CDU die Regierung und auf einmal hat sich die SPD zu den Standpunkten der GRÜNEN distanziert.
Natürlich ist die Parlamentsarbeit von Kompromissen geprägt, doch sollten sie nicht ihren Standpunkt verwässern bzw. aufgeben.
Man kann zwar festhalten, dass die SPD in der Koalition einige ihrer wichtigen Standpunkte durchbringen konntel, doch haben sich diese von vornherein der CDU angepasst.

Bringen uns Parteien und somit Repräsentanten die ihre Stellung wechseln? NEIN!
Parteien müssen ihren Schwerpunkt festlegen und sollten dieses großteils beibehalten. Es gibt zwar immer Ausnahmen, doch sind diese eher die Seltenheit. Ein Beispiel hierfür wäre, das nach dem Reaktorunglück in Fukushima, keine Partei mehr an Atomenergie festhalten konnte.

Bleiben wir bei dem Beispiel der SPD. Diese wurde als Arbeiterpartei gegründet und sollte die interessen des "kleinen Mannes" vertreten. Heute ist hiervon nichts mehr zu sehen. Eine wirkliche Arbeiterpartei hätte bereits Reiche stärker besteuern lassen, anstatt den Komunen immer mehr Finanzmittel zu streichen.

Die SPD sollte sich entscheiden, ob sie zurück zu ihren Wurzeln gehen will oder nicht. Sollte letzteres der Fall sein, könnte sie sich theoretisch auch auflösen. So wie sie derzeit als "Partner" der CDU-Übermacht agiert, hat sie in den letzten Jahren oft bewiesen, dass sie keine alternative zu der CDU darstellt. Als Opposition kritisert sie diese zwar gerne, doch ist darvon nichts mehr zu sehen, seitdem sie mitregieren "darf". Schon sind kritische Töne vergessen und es wird fortan jede Entscheidung gelobt.


Es sollten nicht zwingend einzelne Parteien an den Pranger gestellt werden, doch sollte man sich mal Gedanken machen, wie plausibel das Agieren der Parteien derzeit ist. Von dem Politkwechsel durch Rot-Grün, ist derzeit nichts mehr zu erkennen. Sowohl SPD als auch Grüne haben sich für die CDU geöffnet, um demnächst mögliche Koalitionspartner zu werden.
Wollte man vor kurzen nicht die Regierung, insbersondere Frau Merkel gemeinsam ablösen?

Anstatt die Politik der CDU abzulösen, haben sich beide für den Weg des hochlobens entschieden...

Am 25.5.2014 ist es wieder so weit. Das Volk regiert. Allerdings nur in dem kurzen Moment der Stimmabgabe, danach wird es wieder munter beherrscht. Das nach der Wahl oft Entscheidungen getroffen werden, die gegen den Volkswillen sind, ist ja mittlerweile bekannt.

Doch nun zum eigentlichen Thema: den Medien und deren Berichterstattung vor der Europawahl.
Zeitungen berichten großspurig von Parteien, die eine Gefahr für Europa und Deutschland darstellen, sollten sie gewählt werden und loben auf der anderen Seite die bekannten großen Parteien als die einzig wählbaren.
Es mag zwar natürlich Parteien(Rechte, etc.) geben, die man aus , moralischer, antirassistischer Sicht nicht wählen sollte, doch machen es die Regierungsparteien in Deutschland besser? Ist es nicht gerade die Politk der CDU/SPD/FDP/GRÜNEN, die durch irrsinnige Regelungen Länder wie Spanien und Griechenland immer weiter in die Armut treiben? Haben diese Parteien nicht oft genug bewiesen, dass ihre Politik nicht den erwünschten Erfolg bringt?

Erinnert man sich an die Zeitungen vor der Bundestagswahl, dann muss man konstatieren, dass es hier nicht neutral berichtet und informiert wird. Das Zeitungen nicht politisch neutral sind, ist zwar richtig, doch haben viele den Anspruch unpolitisch zu sein; dann sollte man vor Wahlen doch erwarten können, dass über ein gewisses Spektrum von Parteien informativ berichtet wird. Natürlich kann man nicht über jede Partei berichten, besonders bei der Vielzahl der Parteien. Doch sollte man wenigstens über Parteien berichten, die um die 2 bis 3 % erreichen.
Oftmals sieht es jedoch so aus, dass die erste Doppelseite angebliche Erfolge und Erunngenschaften der CDU zeigen. Danach folgen in deutlich gekürzter Form Beiträge zur SPD und FDP. Nochmal deutlich weniger Text gibt es noch zu der Linken und den Grünen, welche ,sofern überhaupt erwähnt, nur noch von den Piraten unterboten werden.

Eine Zeitung und auch Tv-Sendungen, die über anstehende Wahlen berichten, sollten zur Neutralität verpflichtet werden. Wird überall nur über die CDU positiv berichtet und alles andere negativ oder gar ignoriert, ist es auch nicht verwunderlich, wenn hinterher die CDU immer am meisten Stimmen bekommt.

Oft wird den Deutschen vorgeworfen sie seien nicht an der Politik interessiert und haben keine Lust such politisch zu informieren und engangieren. Doch ist das wirklich verwunderlich? Mit den Piraten haben viele Nichtwähler und Protestwähler eine Partei gefunden, die sie wählen wollten. Nachdem man merkte, dass diese Partei Ambitionen hatte über 5 % zu erreichen, wurden immer öfters negative Vorfälle berichtet. Man muss doch wissen, dass eine Partei nicht von jetzt auf gleich solide und erfolgreich sein kann, besonders wenn viele bisher nichts mit Politik zu tun hatte.
Man kann zwar sagen, dass solch unerfahrene nichts in der Politik zu suchen haben, doch ist dies meiner Meinung falsch. Selbst wenn die Piraten 10% erreichen würden, würden sie ja auf Regierungskoalitionen angewiesen sein. Sie könnten also gar nicht wegen ihrer Unerfahrenheit Deutschland gegen die Wand fahren. Würden sie in die Opposition kommen, hätten sie ja genug Zeit sich im politischen Alltag zurecht zufinden.

Die Wähler in Deutschland sind politisch nicht interessiert, doch fangen sie hiermit an ist das nicht gewollt. Wahrscheinlich soll es darauf hinauslaufen, dass die etablierten Parteien gewinnen. Vielleicht endet es irgendwann, wie in den USA, wo es nur noch 2 wirkliche Parteien gibt.

Es gibt Parteien, wie die NPD(sowie verschiedene Ableger dieser) die schlichtweg nicht wählbar sind. Zu einer Demokratie gehört es jedoch, dass auch über diese informiert wird. Theoretisch, müsste ein Gericht diese Parteien verbieten dürfen, da sie schlichtweg gegen Menschenrechte verstoßen und rassistische Ziele proklamieren.

Fortsetzung folgt

Der Mindestlohn soll mal wieder nicht für alle gelten. Die Groko will neben Ausnahmen für Praktika auch Langzeitarbeitslose vom Mindestlohn ausschließen. Zwar nur in den ersten 6 Monaten. doch kann dies fair sein? Nein! Zum einen erbringen sie im gennanten Zeitraum die selbe Leistung, wie die anderen, und müssten für gleiche Leistung auch gleichen Lohn erhalten.
Zum Anderen, ist dies natürlich ein guter Weg um günstige Arbeitskräfte zu bekommen. Man "holt" die Menschen aus ihrer Arbeitslosigkeit, bezahlt ihnen für gleiche Arbeit weniger Lohn, und könnte sie nach dem halben Jahr aus bestimmten Gründen wieder kündogen. Gründe möchte ich hier nicht anführen, doch man kann sich sicher sein, dass den Chefs schon Gründe einfallen werden.